Abgasskandal

Abgasskandal

Pressemitteilungen Herbert Behrens

23. September 2016 Digitale Infrastruktur/Pressemitteilung

Bundesförderung ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein

22. September 2016 Fehmarnbeltquerung/Pressemitteilung

Grüne knicken bei der Festen Fehmarnbeltquerung ein

15. September 2016 Abgasskandal/Pressemitteilung

Dobrindt muss im VW-Skandal endlich hart durchgreifen

 

Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Foto: Uwe Steinert

Foto: Uwe Steinert

 

Kontakt Herbert Behrens

Wahlkreisbüro Osterholz-Verden
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27711 Osterholz-Scharmbeck

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Mo - Do von 10:00 bis 14:00 Uhr

Telefon 04791 9652-775
Telefax 04791 9652-866
Herbert.Behrens@bundestag.de

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Abgeordnetenbüros in der Region

 
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Reichtumsuhr

Reichtumsuhr auf eigener Seite einbinden
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Reichtumsuhr

Während die öffentliche Verschuldung in Deutschland im Rekodtempo steigt, schnellt im Gegenzug das private Nettovermögen rasant in die Höhe. Die „Reichtumsuhr“ dokumentiert den Anstieg im Sekundentakt. Sie basiert auf Daten wie dem privaten Geld-, Sach- und Immobilienvermögen. Eine Vermögenssteuer von einem Prozent auf das Nettovermögen oberhalb von 500.000 würde pro Jahr Einnahmen von etwa 20 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt bringen.


http://dokumente.linksfraktion.de/download/201100901-die-neue-weltwirtschaftskrise.pdf

 
https://www.die-linke.de/mitgliedschaft/eintreten/eintrittserklaerung/
 
Aktuelles
19. September 2016

Zehntausende demonstrierten gegen TTIP und CETA

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Ein breites gesellschaftliches Bündnis hatte am Sonnabend zu Kundgebungen gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA aufgerufen. Mehr als 320.000 Menschen gingen in sieben deutschen Großstädten auf die Straße. Unter den rund 30.000 Demonstranten auf dem Hamburger Rathausmarkt war auch Herbert Behrens.

16. September 2016

Gespräche in der Integrationsklasse

In Osterholz-Scharmbeck bietet das „Bildungswerk der niedersächsischen Wirtschaft“  Kurse für „Integrationscoaching“ an. Das Projekt wird von Pro Arbeit Osterholz und der Europäischen Union gefördert.  Herbert Behrens und sein designierter Stadtratskollege Christopher Schulz waren kürzlich zu Gast in einer der Klassen. Dort werden Menschen aus Syrien, dem Sudan und Palästina unterrichtet. Unter den Schülern sind zwei Frauen. Fünf Tage in der Woche „pauken“ die Kursteilnehmer Deutsch. Neben der Sprache lernen sie Grundlegendes aus dem Bereich Staats- und Berufskunde sowie Bewerbungstraining.

Ungewisse Zukunft

Behrens und Schulze erfuhren, dass manche Teilnehmer schon lange auf die Anerkennung  warten. Die Ungewissheit über ihren Aufenthaltsstatus sei eine Belastung und hemme zuweilen den Lernfortschritt. Herbert Behrens appellierte an die Teilnehmer, das Kursangebot trotzdem mit voller Motivation wahrzunehmen. Und daraus den größtmöglichen persönlichen Nutzen zu ziehen. Denn Sprache sei ein wichtiger Schlüssel der Integration. Behrens sprach zudem über die flüchtlingspolitischen Forderungen der LINKEN. Die LINKE fordert unter anderem ein Bleiberecht und würdigen Wohnraum für Alle.

 

 

14. September 2016

ADFC-Fahrradklima-Test: Jetzt mitmachen!

logo adfc


Wie fahrradfreundlich sind unsere Städte und Gemeinden? Wo hapert es an der Infrastruktur? Sind die Radwege in gutem Zustand? Gibt es Konflikte mit Fußgängern und Autofahrern? Wie sind die Mitnahmemöglichkeiten im ÖPNV? Diesen Fragen geht bis zum 30. November eine Online-Umfrage des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) nach. Die Rückmeldung der Radler geht nach der Auswertung auch an die Politik und Verwaltung „vor Ort“.  Zur Umfrage: http://www.fahrradklima-test.de/

8. September 2016

Abgas-Untersuchungsausschuss: Stickoxide und realitätsferne Messverfahren

 

Im Juli hat sich der Abgas-Untersuchungsausschuss konstituiert, am 8. September kam er zu seiner ersten „richtigen“ Sitzung zusammen. Unter dem Vorsitz von Herbert Behrens wurden acht Experten zu den gesundheitlichen Gefahren von Stickoxiden und zu Testverfahren für Abgasemissionen gehört.

Die Fachleute schätzten die Gefahren von Stickoxiden sehr unterschiedlich ein. Der Umweltphysiker Dr. Denis Pöhler sagte, Stickoxide seien der „Luftschadstoff Nummer eins“ in Deutschland. Seine Kollegen widersprachen dieser Einschätzung. Kritisiert wurde zudem die „Realitätsferne“ der gängigen Labortestverfahren. Die Unzulänglichkeiten seien schon seit gut 15 Jahren bekannt, blieben jedoch ohne Konsequenzen. Die nächste Sitzung des Ausschusses ist am 22. September. Mehr Informationen finden sich hier: bit.ly/2c6Fit8

Kritischer Blick hinter die Kulissen

Herbert Behrens lud zur politischen Informationsfahrt nach Berlin

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50 Bürger aus dem Wahlkreis Osterholz/ Verden konnten dem Bundestagsabgeordneten Herbert Behrens im Rahmen einer politischen Informationsfahrt auf den Zahn fühlen und hinter die politischen Kulissen blicken. Neben einem Gespräch mit Behrens standen Besuche im Bundesverkehrsministerium, im Bundestag, beim Deutschen Gewerkschaftsbund, in der Zentrale der Linken auf dem Programm. Tief bewegt zeigten sich die Teilnehmer nach dem Besuch der Mauergedenkstätte in der Bernauer Straße.

Verzicht auf Diätenerhöhungen

Behrens erklärte die finanziellen Rahmenbedingungen eines Bundestagsmandats, etwa die Pauschale für Personalkosten. Und er sprach über die Diäten. Als einzige Fraktion verzichtet DIE LINKE seit Jahren auf die Diätenerhöhungen. Ein Teil fließt an den Fraktionsverein, den anderen spendet Behrens direkt für soziale Projekte in seinem Wahlkreis.

TTIP und die Folgen

Neben dem Arbeitsalltag eines Abgeordneten diskutierten die Besucher mit Herbert Behrens die Folgen von Freihandelsabkommen wie TTIP. Behrens warnte vor den negativen Auswirkungen auf Sozial- und Umweltstandards. Auch der Bundesverkehrswegeplan und die umstrittene B74n in Scharmbeckstotel kamen zur Sprache.

Hafenkooperation statt Flussvertiefungen

Im Verkehrsministerium hakten die Osterholzer und Verdener wegen der Dieselgate-Affäre nach. Viele bemängelten, dass Betroffene in den USA neben einer kostenlosen Umrüstung auch eine Entschädigung von Volkswagen bekommen. Die Kunden hierzulande jedoch leer ausgehen. Zudem kritisierten sie den fehlenden Willen von Bahn und Bundesregierung, die Hinterlandanbindung für den Jade-Weser-Port voranzutreiben. Der Bund als Anteilseigner mache seinen Einfluss nicht geltend. Dabei werde mit einer Stärkung Wilhelmshavens und einer norddeutschen Hafenkooperation die Vertiefung von Weser und Elbe überflüssig.

1. September 2016

Ostseeparlamentarierkonferenz in Riga

Ende August tagte die 25. Ostseeparlamentarierkonferenz in der lettischen Hauptstadt Riga. An der Konferenz nahmen Vertreter aus elf Anrainerstaaten teil. Unter den Delegierten war auch Herbert Behrens. Die Tagung stand unter dem Motto „Zukunft des Ostseeraums - Anforderungen an den Arbeitsmarkt und die Bildungssysteme“.

Abwanderung von Fachkräften

Thematisiert wurden die unterschiedlichen Qualifizierungs- und Ausbildungssysteme. Die Versammelten forderten beispielsweise eine engere Kooperation von Berufsschulen und Universitäten. Zur Sprache kam zudem die Abwanderung von Fachkräften aus Ost- nach Westeuropa und mögliche Halte-Strategien. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU wurde von den Staaten unterschiedlich bewertet. „Die Freizügigkeit darf nicht eingeschränkt werden“, meinte Behrens. Die deutsche Delegation setzte auch die Punkte befristete Arbeitsverhältnisse und Missbrauch von Werkverträgen auf die Tagesordnung.

Resolution verabschiedet

Für Herbert Behrens hat die Konferenz einen hohen Stellenwert. Denn sie zeige trotz  geopolitischer Konfrontationen die Kompromissfähigkeit der Ostseestaaten. Auch die gemeinsamen Interessen seien deutlich geworden. Die spiegeln sich in der einhellig verabschiedeten Resolution: www.bspc.net/25-bspc-resolution-final-eng/

Ältere Nachrichten
31. August 2016 Abgasskandal/Bericht

Abgas-Untersuchungsaussschuss

Wie eng sind die Kontakte zwischen den mächtigen Konzernen und der Bundesregierung? Nimmt der Verband der deutschen Automobilindustrie (VDA) mit seinem Chef, dem früheren Verkehrsminister Wissmann, direkten Einfluss auf die Regierung oder einzelne  Ministerien?  Diese Fragen wird DIE LINKE ins Zentrum der Aufklärungsarbeit im Untersuchungsausschuss zum Abgasskandal rücken. Täuschung von Millionen Verbrauchern „Wir müssen davon ausgehen, dass die Große Koalition einiges dransetzen w Mehr...

 
30. August 2016 Bericht/Internet und Medien

Kritik am Vectoring-Beschluss

Die EU-Kommission hat den veränderten Vectoring-Beschluss der Bundesnetzagentur (BNetzA) abgesegnet. Laut Beschluss muss die Telekom Vorleistungsprodukte anbieten, die ein guter Ersatz für den Verlust des entbündelten lokalen Zugangs sind. Telekom darf nicht bevorzugt werden „Das ist das Mindeste was DIE LINKE erwartet“, sagt Herbert Behrens. Sonst würde der Konzern auch das Monopol auf der „Dienste-Ebene“ erhalten. Allerdings hat die Telekom bisher nichts zugesagt. Die Telekom will nach ei Mehr...

 
28. August 2016 Bericht/Umwelt

Kritischer Blick auf das Frackinggesetz

Infoabend der Nienburger Attac-Regionalgruppe Die Mehrheit von Bundestag und Bundesrat hat das Fracking-Gesetz durchgewunken. Die Folgen standen am Donnerstagabend im Mittelpunkt eines Infoabends der Nienburger Attac-Regionalgruppe. Auf dem Podium saß auch Herbert Behrens. Lobbyisten diktierten Gesetzestext Für Behrens war der Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie (BVEG) die treibende Kraft hinter dem Frackinggesetz. Manch Forderung des Verbandes sei sogar wörtlich übernommen w Mehr...

 
25. August 2016 Bericht/Verkehr

B74n: Realistische Alternativen statt leerer Versprechen

DIE LINKE lud zum Infoabend über die Verkehrslage in Scharmbeckstotel Seit Jahrzehnten warten die Anwohner der B74 in Scharmbeckstotel auf eine deutliche Verkehrsentlastung. Ob die Umgehung „B74n“ wirklich das Allheilmittel ist oder ob es Alternativen gibt, wurde kürzlich im „Weißen Schwan“ hinterfragt. Eingeladen hatten Herbert Behrens und der Stadtratskandidat Christopher Schulze. 45 Gäste waren gekommen. Keine Illusionen beim Bundesverkehrswegeplan Die B74n steht mit „vordringlichem Bed Mehr...

 
25. Juli 2016 Bericht/Öffentlichkeitsarbeit

Unterwegs im Osnabrücker Land

Streit um Asphalt-Mischanlage In Melle informierte sich Behrens über den umstrittenen Bau einer stationären Asphalt-Mischanlage im Gewerbegebiet Gesmold. In der Anlage der Firma Bunte soll alter Asphalt aufbereitet werden. Die übrigen Gewerbetreibenden lehnen das unter anderem wegen der großen Geruchsbelästigung ab. Auch der Stadtrat hatte der erforderlichen Änderung des Bebauungsplans nicht zugestimmt. Die Firma Bunte hat geklagt, das Verfahren ist noch nicht  Mehr...

 

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